26/5/21
Replik auf:
REPUBLIK
UNO-Sonderberichterstatter interveniert wegen Menschenrechtsverletzungen

UNO und ICRT sind besorgt

UNO-Sonderberichterstatter Nils Melzer hat sich laut der Republik in das Verfahren eingeschaltet. Es geht dabei um die Bedingungen der Isolationshaft, denen Brian seit Jahren ausgesetzt ist. Diese seien laut seinem Anwalt Philip Stolkin menschenunwürdig, erniedrigend, verboten - kurzum Folter. In der Republik lässt sich der Sonderberichterstatter Melzer folgendermassen zitieren.

Es gibt genügend Anhalts­punkte für eine Intervention. Es stellen sich ernsthafte menschen­rechtliche Fragen, und ich werde daher beim Schweizer Aussen­minister offiziell weitere Abklärungen verlangen.

Neben der UNO meldet sich ausserdem der International Rehabilitation Council for Torture Victims (IRCT) zu Wort. Der Dachverband zur Unterstützung von Folteropfern beklagt, dass internationale Mindeststandards verletzt würden und das Vorgehen der Behörden und illegal sei.

Mit Blick auf die aktuelle Prozessberichterstattung fällt auf, dass diese namhaften Interventionen zu Beginn der Berichterstattung kaum Erwähnung fanden. Verschiedene Liveticker haben den UNO-Sonderberichterstattung nachträglich zitiert. Bisher fokussiert sich die auch medial übertragene Diskussion vor Allem auf die von Brian ausgehende Gewalt. Das Argument, dass die Haftbedingungen, in denen er lebt, jedoch ihm gegenüber gewaltvoll und menschenunwürdig sind – was sich durch die Präsenz des UNO-Sonderberichterstatters Nils Melzer als höchstrelevant abzeichnet - scheint wenn dann eher nur im Sinne der Prozessübersicht relevant.